Die Nachrichten aus Israel sind inzwischen mehr als nur Statusmeldungen einer um ihren Machterhalt ringenden Regierungskoalition, deren Ziel nichts weniger ist als das Gesicht Israels nach eigenen Bedürfnissen neu aufzusetzen. Für mich sind die Nachrichten über diesen erbitterten Kampf um die politische Zukunft Israels zu einer Inspiration geworden.
Einer Inspiration, wie eine lebendige Demokratie auf ihre Feinde reagiert. Zu erfahren, daß die Opposition gegen den Demokratie-Abbau sich in Israel inzwischen durch die gesamte Bevölkerung zieht und Vertreter aller politischen Instanzen – nicht nur aus den politischen Fraktionen, sondern auch aus der Justiz, der Polizei, dem Militär, der Wirtschaft sich zu Wort melden, um vor den Gefahren dieser Gesetzesinitiative zu warnen!
Die Demonstrationen von Zehn-, von Hunderttausenden Israelis gegen die neue Regierungskoalition, deren Vertreter so offensichtlich auch das Ziel verfolgen, ihre eigenen Gesetzesübertretungen und Strafverfolgungen abzuwickeln, haben weltweit Schlagzeilen gemacht. Denn diese Regierungskoalition und ihre politischen Umbruchspläne, die durchaus mit einem Coup vergleichbar sind, sind gerade nicht von einer Mehrheit getragen, sondern beruhen auf nur wenigen Stimmen.
Aus der ganzen Welt melden sich die Unterstützer der Demonstranten und der Kritiker der Umgestaltungspläne dieser neuen Regierung zu Wort. Die großen jüdischen Organisationen in den USA stehen an erster Stelle. Einer der ersten, der vor den Folgen der Schwächung des Obersten Gerichts und seiner – an die Stelle einer Verfassung wirkenden-, Aufgabe des Schutzes der Gesetze in Israel warnte, war kein geringerer als der Jura-Professor und Rechtsanwalt Anwalt Dr. Alan Dershowitz. Proteste gegen diesen geplanten Demokratie-Abbau in Israel, finden inzwischen nicht nur in den USA, sondern auch in anderen Ländern mit einer demokratisch wachen jüdischen Bevölkerung statt. Aus Europa, insbesondere aus Deutschland betrachtet man das demokratische Selbstbewußtsein, das im Protest der Israelis zum Ausdruck kommt – seien es Kampfpiloten, Reserve-Offiziere oder jenen Hunderttausenden, die sich seit Wochen Tag für Tag in Tel Aviv und Jerusalem zu Demonstrationen versammeln -, mit Freude und Bewunderung für diese so vorbildhafte, lebendige Demokratie und ihre mutigen, unerschrockenen Verteidiger in Israel!
Hanna Rheinz