von HANNA RHEINZ
Es gab eine Zeit, da wurden Gespräche zwischen den Religionen als nette Plaudereien auf Augenhöhe geführt und von Zitaten aus Gotthold Ephraim Lessings „Nathan der Weise“ unterfüttert. Heute, fürchte ich, wäre Nathan der Weise von der IS, dem Islamischen Staat rekrutiert worden und seine Söhne hätten ihre jüdischen und christlichen Altlasten längst über Bord geworfen, um zum Islam zu konvertieren. Mit Haut und Haaren. Und einem ziemlich disponiblen Haupt.
Warum Kriege für den Westen notwendig sind
Betrachtet man die aktuelle Eskalation des Flüchtlingselends, fühlt man
sich an Prognosen erinnert, die längst auf den Abfallhalden der
Geschichte hätten entsorgt werden sollen.
Seit Jahrzehnten werden Bevölkerungen systematisch entwurzelt und Kriege
geführt, die als vermeintliche Rettungs- und Sanierungsmethoden
daherkommen. Im politisch-wirtschaftlichen Doppelpack „Wachstum um jeden
Preis“, zerstören sie gewachsene Infrastrukturen. An ihre Stelle rücken
Konsumangebote, die sich wie unheilbringende Krebsgeschwürde
ausbreiten. Nach den Phasen dieser von fremden Interessen dirigierten
Destabilisierung, erweist sich das Ergebnis als Totalschaden, freilich
mit Umverteilung von Reichtum und Rohstoff-Ausbeutung. Nur so lassen
sich die Interessen der westlichen Konzerne und deren Nutznießern
sichern. Die Folgen sind bekannt: Massenelend. Krieg, Zerstörung,
Entwurzelung.
Die Folgen der Entwurzelung
Mit dem forcierten Umbau der Infrastruktur im Dienst westlicher
Interessen, verlieren die Menschen ihre Lebensgrundlage. Die Folgen
dieser neuen Ordnungen werden der Bevölkerung aufgebürdet: Jener der
rohstoffreichen Drittweltländer ebenso wie jener im ehemals reichen
Westen, dessen Reichtum heute in der Hand einiger weniger ist.
Die Flüchtlinge klopfen nicht an die Türen der Gewinner dieses Systems,
der Politiker und CEOs, der Erdölgiganten, der Weltbank, des Saatgut-
und Dünger-Monopolisten (und Patente-Inhabers Monsanto) oder der
Waffenindustrie, sondern an die Häuser der einheimischen Bevölkerung.
Doch die gehört selbst zu den Verlierern.
Die aktuelle Flüchtlingskrise ist Teil einer Kette von
Flüchtlingsdramen, die seit langem zu den Konstanten der westlichen
Politik gehört, die alles, was dem eigenen System widersteht, aber durch
Rohstoff-Reichtum als interessensrelevant gilt, zerstört, um es in das
eigene System integrieren zu können.
Deutschlands neue Ordnung
Die alte Bundesrepublik, die nach den Erfahrungen der beiden Weltkriege,
verfassungsmäßig auf Militär und Militäreinsätze in Kriegsgebieten
verzichtete, wurde von den deutschen Regierungen jahrzehntelang als
Nicht-Einwanderungsland definiert; Integrationsmaßnahmen für
Neuankömmlinge, seit den 60ziger Jahren meist „Gastarbeiter“, politisch
Verfolgte oder Spätaussiedler, wurden nach der Devise „So wenig wie
möglich“ angeboten. Immerhin handelte es sich ja „nur“ um eine
übergangsweise Aufnahme von Arbeitnehmern.
Die deutsche Wiedervereinigung veränderte dies. Deutschland begann sich
„multikulturell“ auszurichten. „Integration“ wurde zum Aushängeschild
eines neuen deutschen Selbstverständnisses, wozu, so der ehemalige
Bundespräsident Christian Wulff, auch der Islam gehöre.
Kanzlerin Angela Merkel ging nun sogar noch einen Schritt weiter, als
sie die Grenzen öffnete, um jedem Flüchtling, der Einlass begehrt,
diesen Einlass – ungeprüft – zu gewähren.
Angesichts dieser Kehrtwende, stellt sich die Frage:
Wieviel Zuwanderung kann das Land eigentlich verkraften, ohne dass seine sozialen Strukturen zerfallen?
Diese Frage wurde bisher unter wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten
behandelt. Das Meinungsspektrum reichte von Prognosen dahingehend, dass
die Einwanderung die Sozialsysteme entlaste, bis hin zur Befürchtung,
die Zuwanderung könne die Sozialsysteme übermäßig belasten und den
Lebensstandard der Bürger gefährden.
Kulturelle und religiöse Faktoren spielten eine untergeordnete Rolle.
Menschen tauchen als wertneutrale Verschiebemasse auf, die sich, – so
die Annahme-, beliebig in die jeweilige Gesellschaft einordnen lassen,
um dort Renten zu sichern oder einheimische Qualifizierte, die nicht in
das System integriert werden, zu ersetzen.
Der Kinderreichtum der Einwanderer gilt als positiv. Daß die
Einheimischen daran gehindert werden, Familien zu gründen, weil die
Kombination von niedrigen Löhnen, Wegfall fester Stellen, sie daran
hindert, ihre eigene Zukunft zu planen, Familien zu gründen, wird nicht
berücksichtigt.
Erst mit der öffentlich geäußerten „Furcht vor der Islamisierung“ hat
sich die Diskussion, die bisher auf den Zugewinn an (billigen)
Arbeitskräften beschränkt war, erweitert.
Die (zensierte) Furcht vor Islamisierung
Der Begriff Islamisierung gilt als problematisch, da er auf eine
negative Stigmatisierung des Islam hinauslaufe und den Islam und die
muslimische Bevölkerung als Bedrohung darstelle. Furcht vor
Islamisierung kann jedoch auch als Furcht vor dem, sehr realen
politisierten Islam verstanden werden. Publizisten, die diesen Begriff
benutzen, erfahren, was es mit der verfassungsmäßig geschützten „Freien
Meinungsäußerung“ auf sich hat. Sie ist der Zensur anheimgefallen.
Der inzwischen verstorbene Publizist Ralph Giordano hatte sich noch
gegen die Errichtung eines großen Moscheenbaus in Köln-Ehrenfeld
öffentlich zur Wehr setzen können; er hat sogar die Äußerung des
Bundespräsidenten Christian Wulff i.R. aus dem Jahr 2010, der Islam
gehöre zu Deutschland, verurteilt. Dies ist heute nicht mehr möglich.
Giordanos Haltung entsprang (ebenso wie die der heutigen
Kritiker/Innen!) nicht der Fremdenfeindlichkeit, sondern der Sorge um
die Demokratie und um unsere mit so vielen Opfern erkämpften
bürgerlichen Rechte und Freiheiten.
Daß der Islam heute wie ein rohes Ei keiner Kritik mehr unterzogen werden darf, hat auch mit Kanzlerin Angela Merkel zu tun.
Die Furcht vor dem Islam sei unbegründet, und habe eher mit der
mangelnden positiven Identifizierung mit christlichen Werten zu tun,
betonte sie bei einer Diskussion an der Universität Bern (CH). Auf eine
Frage aus dem Publikum, wie sie denn mit der Furcht vor der
Islamisierung in der Bevölkerung umgehe, meinte sie, nicht der Islam sei
das Problem, sondern das fehlende Engagement der Christen für ihre
eigenen religiösen Traditionen, da dies dazu führe, dass sie dem Islam
nichts mehr entgegen zu setzen haben. Wenige Tage nach diesem
überraschenden Statement, dem zu entnehmen ist, dass die Kanzlerin auf
die Religion als Zukunftsplanung setzt, öffnete sie die Grenzen, um
Flüchtlinge ungeprüft nach Deutschland einreisen zu lassen.
Welche Ziele verfolgt die Kanzlerin?
Zum einen ist zu bemerken, dass Angela Merkel bei ihrem Plädoyer für
Religion die bewährte Trennung von Staat und Religion aufgab. Dass ein
deutscher Politiker öffentlich zu mehr Religiosität aufruft, ist
ungewöhnlich. Dies umso mehr als die Kanzlerin Religionsausübung als
Methode empfiehlt, den Bürgern die Angst vor einer anderen Religion, dem
politisierten Islam, zu nehmen. Und im gleichen Atemzug die Angst vor
einer Destabilisierung der eigenen Gesellschaft. Wer dies kritisiert,
kann als „Anhänger einer Verschwörungstheorie“, kalt gestellt werden.
Meinungsumfragen ergeben, dass die Mehrheit der Deutschen die Aufnahme
von Flüchtlingen unterstützt, um das Elend der Menschen zu lindern.
Ungeplante Grenzöffnungen hingegen führen zu Chaos und notfallmäßig
durchgeführten restriktiven Maßnahmen, die dem Ziel, humanitäre Hilfe,
zuwider laufen.
Auf Destabilisierung unseres Landes folgt (alternativlos) rigides Durchregieren?
Dass humanitäre Erwägungen bei der Grenzöffnung maßgeblich waren, ist
angesichts der dramatischen Notsituationen, der sich diese Regierung
bereits ausgesetzt sah, eher unwahrscheinlich. Merkels spontane
Grenzöffnung war ein Bruch ihrer Politik. Man erinnere sich an
Griechenland. Hier hat sie alle Appelle, die Not der griechischen
Bevölkerung bei ihrem Spar-Diktat zu berücksichtigen, an sich abprallen
lassen.
Merkels Zick-Zack-Kurs hat zu einem beispiellosen Chaos in den
europäischen Nachbarländern geführt. Vor allem die innere Sicherheit ist
doppelt gefährdet. Terrorexperten vermuten, dass sich unter den
mehrheitlich jungen und männlichen Flüchtlingen auch islamistische
Aktivisten gemischt haben könnten.
Nicht reflektiert wurden die Folgen für die deutsche Gesellschaft; die
Reformen des Sozialsystems haben Millionen Bundesbürger an den Rand der
Gesellschaft gedrängt. Die Liste der Negativfaktoren ist lang: prekäre
Lebensverhältnisse, Wegfall von Zukunftsplanung (was sich negativ auf
Familiengründung und Geburtenrate auswirkt), niedrige Löhne und
Gehälter, Abbau fester Arbeitsverhältnisse, fehlende Alterssicherung,
Altersarmut. Auch die Tatsache, dass Deutschland bereits heute die
niedrigsten Renten europaweit hat ist keine gute Voraussetzung,
Hunderttausende Menschen aufzunehmen, deren Integration weder sprachlich
noch kulturell vorbereitet ist. Das pragmatisch wirkende Argument,
Zuwanderer mit hohen Geburtsraten könnten die Rentenkassen entlasten,
lässt außer Acht, dass die Betreffenden sich eher in muslimischen
Parallelgesellschaft integrieren, um sich nicht dem Alltag in diesem
Land auszusetzen. Integration muß kein Schmelztiegel sein. Dieses Modell
ist in den klassischen Auswanderungsländern aufgegeben worden. Das
Modell „Mosaik“ jedoch funktioniert nur, wenn die Minderheit das
bestehende Mosaik nicht zerschlagen will, um ihr eigenes Muster, und nur
dieses allein, durchzusetzen. Im Klartext: Muslime müssen bereit sein,
sich der deutschen Rechtssprechung zu unterstellen. Die Polygamie
aufgeben. Die Gleichberechtigung der Frau anerkennen und praktizieren.
Menschenverachtende Praktiken wie die Genitalverstümmelung der Mädchen
oder Zwangsverheiratung aufgeben.
Merkels Politik wirft die Frage auf, ob sich die Kanzlerin den Pflichten
ihrer eigenen Bevölkerung gegenüber eigentlich noch bewusst ist. Oder
ob das Verhältnis zwischen der politischen Elite (und der Medien, die
dies reflektieren sollten) und der deutschen Bevölkerung nicht längst
zerrüttet ist.
Ist das Verhältnis von Regierung und Volk zerrüttet und von Misstrauen geprägt?
Eine Kanzlerin sollte planvoll handeln; sie darf sich, – mit welcher
Agenda auch immer – nicht aus dem Bauch heraus im Hauruckverfahren und
über die Köpfe aller anderen hinweg setzen, um sich medienwirksam als
guter Mensch von Deutschland zu inszenieren. Vor allem aber sollte sie
die Interessen ihrer eigenen Bürger nicht als zweitrangig darstellen.
Wiederholt forderte Merkel die deutsche Bevölkerung zur Anpassung an die
Kultur und Religion der Muslime auf. Wäre dies in einem anderen Land
vorstellbar? Wohl kaum! In einem muslimischen Land schon gar nicht.
Auffallend ist, dass die – durchaus realistische – Kritik der Bürger an
der Erwartung, Millionen von muslimischen Zuwanderern ließen sich in
diesem Land integrieren, ohne dass die Zuwanderer sich an das
Menschenbild ihrer Gastgeber anpassen – von vielen Medien als
fremdenfeindlich bewertet wird und entsprechende Stellungnahmen nicht
veröffentlicht werden.
Viele Politiker haben sich, gemeinsam mit Vertretern muslimischer
Verbände, gegen jene Bundesbürger positioniert, die Bedenken angesichts
der ungeregelten Zuwanderung von Muslimen haben, und auf die negativen
Erfahrungen europäischer Nachbarländer verweisen. Die Lage der Länder
mit hoher muslimischer Bevölkerung gibt jenen Recht, die Konflikte
zwischen Muslimen und Einheimischen voraussagen, sogar in der zweiten
und dritten Generation der Zuwanderer. Diese Einwände werden von den
Entscheidungsträgern ignoriert.
Dies kann man in der Tat als Zerrüttung des Verhältnisses der
politischen Elite zur eigenen Bevölkerung bezeichnen. Merke: Da sich die
Politiker ihre Bevölkerung nicht aussuchen können, die Bevölkerung aber
sehr wohl ihre Politiker (und sie abwählen kann), haben die Wähler die
Chance, sich doch noch Gehör zu verschaffen.
Warum wir unsere europäische Kultur und unsere Freiheiten verteidigen müssen
Europas Kulturen, Traditionen und Ideale: gemeinsame Werte,
jahrhundertelang gewachsen, auch auf den Schlachtfeldern, und immer
wieder einer „Aufklärung“ unterzogen, um das Individuum, den mündigen
Bürger (und die ihm gleichgestellte Bürgerin) – in den Mittelpunkt zu
stellen, sind hier grundlegend in Frage gestellt. Ebenso das Leitziel
aller freiheitlichen demokratischen Gesellschaften, das Subjekt,
Menschen, nicht den machtblinden Herrscher und Diktator in den
Mittelpunkt der Gemeinschaft stellen.
Zu den Werten Europas gehören die von den griechisch-römischen Gelehrten
und den Schriftwerken der jüdischen und christlichen Lehren
übernommenen Ideale der Rationalität, des Zweifels, der Selbstkritik –
und des Mitgefühls. Zuerst auf dem Papier. Und dann in den Köpfen.
Politiker wissen als erste, dass Worte nicht auf dem Papier bleiben,
sondern zu Taten werden. Wer Unterwerfung abnickt, baut morgen Kerker.
(Nicht für sich selbst).
Für die faire Behandlung der Frauen! Auch wenn sie Mini-Röcke tragen
Überraschenderweise hat sich ausgerechnet die erste weibliche Kanzlerin
dieser Republik ohne jedwedes Zögern an die muslimische Definition der
Unterordnung der Frau angepasst, und stellt Religionsfreiheit über die
Menschenrechte.
Wie weit wird sie in ihrer Anpassung an den Islam gehen?
Nach der Machtübernahme durch den Religionsführer Ayatollah Khomeini,
der die iranischen Frauen, die sich längst an Monogamie, Gleichstellung
und westliches Outfit gewöhnt hatten, millionenfach dazu zwang, den
Schleier, den Tschador wieder anzulegen, plädierte die „Emma“, das
Sprachorgan der deutschen Frauenemanzipation dafür, dies als Rückkehr zu
den traditionellen, frauenfreundlichen (!) Werten des Islam zu
befürworten, schließlich gehe es ja darum, die jeweiligen
Landestraditionen zu respektieren.
Die Möglichkeit, dass diese unvereinbar mit der Gleichberechtigung sind, wurde schon damals nicht in Erwägung gezogen.
Wer den Zick-Zack-Kurs von Kanzlerin Merkel verfolgt, erkennt
Ähnlichkeiten. Wird dies in Zukunft dazu führen, die Traditionen – und
sei es jene, die der Unterdrückung dienen, höher zu stellen als die
Menschenrechte? Macht sich der Staat auf, selektiv Religionsfreiheiten
einiger Minderheiten zu schützen, obwohl sie mit der Verfassung nicht
vereinbar sind? Kündigt sich hier ein neues Konkordat an, eine
muslimische Variante des Pakts von Religionsmacht und Staat? Staatlich
geschützter Hausarrest (Devise: Weiber bleibt`s Zuhaus), Vermummung,
weibliche Genitalverstümmelung und tierquälerische Schlachtmethoden?
Deutschland hat sich schon in der Vergangenheit schützend vor seine
Religionspatriarchen gestellt, warum sollte dies bei den Muslimen anders
sein? Ist die autoritäre Definition von Religion politisch gewollt? Und
welche Folgen wird dies für uns alle haben?
Der Islam verspricht gute Geschäfte
Betrachtet man den Umbau der Gesellschaften und den – von der
Merkel-Regierung auch auf EU-Ebene betriebenen Abbau der sozialen
Sicherungssysteme, wird deutlich, wer die Gewinner, wer die Verlierer
sind. Der militärisch-industrielle Komplex und seine Macht-Eliten
drängen darauf, die Völker weltweit „durchregierbar“ zu machen.
Wichtigste Motivation: Krieg, Zerstörung, Armut und Menschenhandel sind ein gutes Geschäft!
Arbeitsplätze inklusive.
Deutschlands florierender Waffenhandel zeigt, wohin der Weg geht.
Änderungen nicht vorgesehen. Im Gegenteil: Die Rekrutierungszone für
Flüchtlinge wird gerade ausgeweitet wie die Reiseaktivitäten
Berlin-Teheran belegen.
All diese überaus wichtigen Fragen lässt die Kanzlerin unbeantwortet. Es
entbehrt nicht der Ironie, dass sogar der Impuls, „Dunkeldeutschland“
(Bundespräsident Gauck, der sich offenbar nach Heidegger-Lektüre diesen
Neologismus abgerungen hat) möge sich von seiner menschlichen Seite
zeigen, entlarvt, worum es wirklich geht: Wer in Europa das Sagen hat.
Nicht zu vergessen: die Prognosen. Und hier schließt sich der Kreis.
Es geht nicht um Mitgefühl mit den Opfern, das die Täter – auch jene in
den eigenen Reihen, links liegen läßt. Während die Nachbarländer im
Chaos versinken, das ihnen die deutsche Bundeskanzlerin ohne Absprache
aufgebürdet hat, während Bahnstrecken gesperrt werden, Menschen vor
rasch geschlossenen Grenzbarrieren umherirren, ahnt man: Hier geht es
nicht um menschliche Politik vs Zynismus und Willkür. Hier geht es nicht
um Flüchtlinge oder Einheimische, Menschen, die aus ihrer Heimat
fliehen oder Menschen, die fürchten, ihre Heimat zu verlieren. Hier geht
es um Zukunftsvisionen, die anders ausssehen, als wir, die Betroffenen
es uns vorstellen möchten.
Copyright: Dr. Hanna Rheinz
Bei Nachdrucken bitte melden:
Verwertungsgesellschaft-Wort Mitgliedsnummer 868033