von HANNA RHEINZ

Es gab eine Zeit, da wurden Gespräche zwischen den Religionen als nette Plaudereien auf Augenhöhe geführt und von Zitaten aus Gotthold Ephraim Lessings „Nathan der Weise“ unterfüttert. Heute, fürchte ich, wäre Nathan der Weise von der IS, dem Islamischen Staat rekrutiert worden und seine Söhne hätten ihre jüdischen und christlichen Altlasten längst über Bord geworfen, um zum Islam zu konvertieren. Mit Haut und Haaren. Und einem ziemlich disponiblen Haupt.

Warum Kriege für den Westen notwendig sind
Betrachtet man die aktuelle Eskalation des Flüchtlingselends, fühlt man sich an Prognosen erinnert, die längst auf den Abfallhalden der Geschichte hätten entsorgt werden sollen.
Seit Jahrzehnten werden Bevölkerungen systematisch entwurzelt und Kriege geführt, die als vermeintliche Rettungs- und Sanierungsmethoden daherkommen. Im politisch-wirtschaftlichen Doppelpack „Wachstum um jeden Preis“, zerstören sie gewachsene Infrastrukturen. An ihre Stelle rücken Konsumangebote, die sich wie unheilbringende Krebsgeschwürde ausbreiten. Nach den Phasen dieser von fremden Interessen dirigierten Destabilisierung, erweist sich das Ergebnis als Totalschaden, freilich mit Umverteilung von Reichtum und Rohstoff-Ausbeutung. Nur so lassen sich die Interessen der westlichen Konzerne und deren Nutznießern sichern. Die Folgen sind bekannt: Massenelend. Krieg, Zerstörung, Entwurzelung.

Die Folgen der Entwurzelung
Mit dem forcierten Umbau der Infrastruktur im Dienst westlicher Interessen, verlieren die Menschen ihre Lebensgrundlage. Die Folgen dieser neuen Ordnungen werden der Bevölkerung aufgebürdet: Jener der rohstoffreichen Drittweltländer ebenso wie jener im ehemals reichen Westen, dessen Reichtum heute in der Hand einiger weniger ist.
Die Flüchtlinge klopfen nicht an die Türen der Gewinner dieses Systems, der Politiker und CEOs, der Erdölgiganten, der Weltbank, des Saatgut- und Dünger-Monopolisten (und Patente-Inhabers Monsanto) oder der Waffenindustrie, sondern an die Häuser der einheimischen Bevölkerung.
Doch die gehört selbst zu den Verlierern.
Die aktuelle Flüchtlingskrise ist Teil einer Kette von Flüchtlingsdramen, die seit langem zu den Konstanten der westlichen Politik gehört, die alles, was dem eigenen System widersteht, aber durch Rohstoff-Reichtum als interessensrelevant gilt, zerstört, um es in das eigene System integrieren zu können.

Deutschlands neue Ordnung
Die alte Bundesrepublik, die nach den Erfahrungen der beiden Weltkriege, verfassungsmäßig auf Militär und Militäreinsätze in Kriegsgebieten verzichtete, wurde von den deutschen Regierungen jahrzehntelang als Nicht-Einwanderungsland definiert; Integrationsmaßnahmen für Neuankömmlinge, seit den 60ziger Jahren meist „Gastarbeiter“, politisch Verfolgte oder Spätaussiedler, wurden nach der Devise „So wenig wie möglich“ angeboten. Immerhin handelte es sich ja „nur“ um eine übergangsweise Aufnahme von Arbeitnehmern.
Die deutsche Wiedervereinigung veränderte dies. Deutschland begann sich „multikulturell“ auszurichten. „Integration“ wurde zum Aushängeschild eines neuen deutschen Selbstverständnisses, wozu, so der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, auch der Islam gehöre.
Kanzlerin Angela Merkel ging nun sogar noch einen Schritt weiter, als sie die Grenzen öffnete, um jedem Flüchtling, der Einlass begehrt, diesen Einlass – ungeprüft – zu gewähren.
Angesichts dieser Kehrtwende, stellt sich die Frage:

Wieviel Zuwanderung kann das Land eigentlich verkraften, ohne dass seine sozialen Strukturen zerfallen?

Diese Frage wurde bisher unter wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten behandelt. Das Meinungsspektrum reichte von Prognosen dahingehend, dass die Einwanderung die Sozialsysteme entlaste, bis hin zur Befürchtung, die Zuwanderung könne die Sozialsysteme übermäßig belasten und den Lebensstandard der Bürger gefährden.
Kulturelle und religiöse Faktoren spielten eine untergeordnete Rolle. Menschen tauchen als wertneutrale Verschiebemasse auf, die sich, – so die Annahme-, beliebig in die jeweilige Gesellschaft einordnen lassen, um dort Renten zu sichern oder einheimische Qualifizierte, die nicht in das System integriert werden, zu ersetzen.
Der Kinderreichtum der Einwanderer gilt als positiv. Daß die Einheimischen daran gehindert werden, Familien zu gründen, weil die Kombination von niedrigen Löhnen, Wegfall fester Stellen, sie daran hindert, ihre eigene Zukunft zu planen, Familien zu gründen, wird nicht berücksichtigt.
Erst mit der öffentlich geäußerten „Furcht vor der Islamisierung“ hat sich die Diskussion, die bisher auf den Zugewinn an (billigen) Arbeitskräften beschränkt war, erweitert.

Die (zensierte) Furcht vor Islamisierung
Der Begriff Islamisierung gilt als problematisch, da er auf eine negative Stigmatisierung des Islam hinauslaufe und den Islam und die muslimische Bevölkerung als Bedrohung darstelle. Furcht vor Islamisierung kann jedoch auch als Furcht vor dem, sehr realen politisierten Islam verstanden werden. Publizisten, die diesen Begriff benutzen, erfahren, was es mit der verfassungsmäßig geschützten „Freien Meinungsäußerung“ auf sich hat. Sie ist der Zensur anheimgefallen.
Der inzwischen verstorbene Publizist Ralph Giordano hatte sich noch gegen die Errichtung eines großen Moscheenbaus in Köln-Ehrenfeld öffentlich zur Wehr setzen können; er hat sogar die Äußerung des Bundespräsidenten Christian Wulff i.R. aus dem Jahr 2010, der Islam gehöre zu Deutschland, verurteilt. Dies ist heute nicht mehr möglich.
Giordanos Haltung entsprang (ebenso wie die der heutigen Kritiker/Innen!) nicht der Fremdenfeindlichkeit, sondern der Sorge um die Demokratie und um unsere mit so vielen Opfern erkämpften bürgerlichen Rechte und Freiheiten.

Daß der Islam heute wie ein rohes Ei keiner Kritik mehr unterzogen werden darf, hat auch mit Kanzlerin Angela Merkel zu tun.
Die Furcht vor dem Islam sei unbegründet, und habe eher mit der mangelnden positiven Identifizierung mit christlichen Werten zu tun, betonte sie bei einer Diskussion an der Universität Bern (CH). Auf eine Frage aus dem Publikum, wie sie denn mit der Furcht vor der Islamisierung in der Bevölkerung umgehe, meinte sie, nicht der Islam sei das Problem, sondern das fehlende Engagement der Christen für ihre eigenen religiösen Traditionen, da dies dazu führe, dass sie dem Islam nichts mehr entgegen zu setzen haben. Wenige Tage nach diesem überraschenden Statement, dem zu entnehmen ist, dass die Kanzlerin auf die Religion als Zukunftsplanung setzt, öffnete sie die Grenzen, um Flüchtlinge ungeprüft nach Deutschland einreisen zu lassen.

Welche Ziele verfolgt die Kanzlerin?
Zum einen ist zu bemerken, dass Angela Merkel bei ihrem Plädoyer für Religion die bewährte Trennung von Staat und Religion aufgab. Dass ein deutscher Politiker öffentlich zu mehr Religiosität aufruft, ist ungewöhnlich. Dies umso mehr als die Kanzlerin Religionsausübung als Methode empfiehlt, den Bürgern die Angst vor einer anderen Religion, dem politisierten Islam, zu nehmen. Und im gleichen Atemzug die Angst vor einer Destabilisierung der eigenen Gesellschaft. Wer dies kritisiert, kann als „Anhänger einer Verschwörungstheorie“, kalt gestellt werden.
Meinungsumfragen ergeben, dass die Mehrheit der Deutschen die Aufnahme von Flüchtlingen unterstützt, um das Elend der Menschen zu lindern. Ungeplante Grenzöffnungen hingegen führen zu Chaos und notfallmäßig durchgeführten restriktiven Maßnahmen, die dem Ziel, humanitäre Hilfe, zuwider laufen.

Auf Destabilisierung unseres Landes folgt (alternativlos) rigides Durchregieren?
Dass humanitäre Erwägungen bei der Grenzöffnung maßgeblich waren, ist angesichts der dramatischen Notsituationen, der sich diese Regierung bereits ausgesetzt sah, eher unwahrscheinlich. Merkels spontane Grenzöffnung war ein Bruch ihrer Politik. Man erinnere sich an Griechenland. Hier hat sie alle Appelle, die Not der griechischen Bevölkerung bei ihrem Spar-Diktat zu berücksichtigen, an sich abprallen lassen.
Merkels Zick-Zack-Kurs hat zu einem beispiellosen Chaos in den europäischen Nachbarländern geführt. Vor allem die innere Sicherheit ist doppelt gefährdet. Terrorexperten vermuten, dass sich unter den mehrheitlich jungen und männlichen Flüchtlingen auch islamistische Aktivisten gemischt haben könnten.
Nicht reflektiert wurden die Folgen für die deutsche Gesellschaft; die Reformen des Sozialsystems haben Millionen Bundesbürger an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Die Liste der Negativfaktoren ist lang: prekäre Lebensverhältnisse, Wegfall von Zukunftsplanung (was sich negativ auf Familiengründung und Geburtenrate auswirkt), niedrige Löhne und Gehälter, Abbau fester Arbeitsverhältnisse, fehlende Alterssicherung, Altersarmut. Auch die Tatsache, dass Deutschland bereits heute die niedrigsten Renten europaweit hat ist keine gute Voraussetzung, Hunderttausende Menschen aufzunehmen, deren Integration weder sprachlich noch kulturell vorbereitet ist. Das pragmatisch wirkende Argument, Zuwanderer mit hohen Geburtsraten könnten die Rentenkassen entlasten, lässt außer Acht, dass die Betreffenden sich eher in muslimischen Parallelgesellschaft integrieren, um sich nicht dem Alltag in diesem Land auszusetzen. Integration muß kein Schmelztiegel sein. Dieses Modell ist in den klassischen Auswanderungsländern aufgegeben worden. Das Modell „Mosaik“ jedoch funktioniert nur, wenn die Minderheit das bestehende Mosaik nicht zerschlagen will, um ihr eigenes Muster, und nur dieses allein, durchzusetzen. Im Klartext: Muslime müssen bereit sein, sich der deutschen Rechtssprechung zu unterstellen. Die Polygamie aufgeben. Die Gleichberechtigung der Frau anerkennen und praktizieren. Menschenverachtende Praktiken wie die Genitalverstümmelung der Mädchen oder Zwangsverheiratung aufgeben.
Merkels Politik wirft die Frage auf, ob sich die Kanzlerin den Pflichten ihrer eigenen Bevölkerung gegenüber eigentlich noch bewusst ist. Oder ob das Verhältnis zwischen der politischen Elite (und der Medien, die dies reflektieren sollten) und der deutschen Bevölkerung nicht längst zerrüttet ist.

Ist das Verhältnis von Regierung und Volk zerrüttet und von Misstrauen geprägt?
Eine Kanzlerin sollte planvoll handeln; sie darf sich, – mit welcher Agenda auch immer – nicht aus dem Bauch heraus im Hauruckverfahren und über die Köpfe aller anderen hinweg setzen, um sich medienwirksam als guter Mensch von Deutschland zu inszenieren. Vor allem aber sollte sie die Interessen ihrer eigenen Bürger nicht als zweitrangig darstellen.
Wiederholt forderte Merkel die deutsche Bevölkerung zur Anpassung an die Kultur und Religion der Muslime auf. Wäre dies in einem anderen Land vorstellbar? Wohl kaum! In einem muslimischen Land schon gar nicht.
Auffallend ist, dass die – durchaus realistische – Kritik der Bürger an der Erwartung, Millionen von muslimischen Zuwanderern ließen sich in diesem Land integrieren, ohne dass die Zuwanderer sich an das Menschenbild ihrer Gastgeber anpassen – von vielen Medien als fremdenfeindlich bewertet wird und entsprechende Stellungnahmen nicht veröffentlicht werden.
Viele Politiker haben sich, gemeinsam mit Vertretern muslimischer Verbände, gegen jene Bundesbürger positioniert, die Bedenken angesichts der ungeregelten Zuwanderung von Muslimen haben, und auf die negativen Erfahrungen europäischer Nachbarländer verweisen. Die Lage der Länder mit hoher muslimischer Bevölkerung gibt jenen Recht, die Konflikte zwischen Muslimen und Einheimischen voraussagen, sogar in der zweiten und dritten Generation der Zuwanderer. Diese Einwände werden von den Entscheidungsträgern ignoriert.
Dies kann man in der Tat als Zerrüttung des Verhältnisses der politischen Elite zur eigenen Bevölkerung bezeichnen. Merke: Da sich die Politiker ihre Bevölkerung nicht aussuchen können, die Bevölkerung aber sehr wohl ihre Politiker (und sie abwählen kann), haben die Wähler die Chance, sich doch noch Gehör zu verschaffen.

Warum wir unsere europäische Kultur und unsere Freiheiten verteidigen müssen
Europas Kulturen, Traditionen und Ideale: gemeinsame Werte, jahrhundertelang gewachsen, auch auf den Schlachtfeldern, und immer wieder einer „Aufklärung“ unterzogen, um das Individuum, den mündigen Bürger (und die ihm gleichgestellte Bürgerin) – in den Mittelpunkt zu stellen, sind hier grundlegend in Frage gestellt. Ebenso das Leitziel aller freiheitlichen demokratischen Gesellschaften, das Subjekt, Menschen, nicht den machtblinden Herrscher und Diktator in den Mittelpunkt der Gemeinschaft stellen.
Zu den Werten Europas gehören die von den griechisch-römischen Gelehrten und den Schriftwerken der jüdischen und christlichen Lehren übernommenen Ideale der Rationalität, des Zweifels, der Selbstkritik – und des Mitgefühls. Zuerst auf dem Papier. Und dann in den Köpfen. Politiker wissen als erste, dass Worte nicht auf dem Papier bleiben, sondern zu Taten werden. Wer Unterwerfung abnickt, baut morgen Kerker. (Nicht für sich selbst).

Für die faire Behandlung der Frauen! Auch wenn sie Mini-Röcke tragen
Überraschenderweise hat sich ausgerechnet die erste weibliche Kanzlerin dieser Republik ohne jedwedes Zögern an die muslimische Definition der Unterordnung der Frau angepasst, und stellt Religionsfreiheit über die Menschenrechte.
Wie weit wird sie in ihrer Anpassung an den Islam gehen?
Nach der Machtübernahme durch den Religionsführer Ayatollah Khomeini, der die iranischen Frauen, die sich längst an Monogamie, Gleichstellung und westliches Outfit gewöhnt hatten, millionenfach dazu zwang, den Schleier, den Tschador wieder anzulegen, plädierte die „Emma“, das Sprachorgan der deutschen Frauenemanzipation dafür, dies als Rückkehr zu den traditionellen, frauenfreundlichen (!) Werten des Islam zu befürworten, schließlich gehe es ja darum, die jeweiligen Landestraditionen zu respektieren.
Die Möglichkeit, dass diese unvereinbar mit der Gleichberechtigung sind, wurde schon damals nicht in Erwägung gezogen.
Wer den Zick-Zack-Kurs von Kanzlerin Merkel verfolgt, erkennt Ähnlichkeiten. Wird dies in Zukunft dazu führen, die Traditionen – und sei es jene, die der Unterdrückung dienen, höher zu stellen als die Menschenrechte? Macht sich der Staat auf, selektiv Religionsfreiheiten einiger Minderheiten zu schützen, obwohl sie mit der Verfassung nicht vereinbar sind? Kündigt sich hier ein neues Konkordat an, eine muslimische Variante des Pakts von Religionsmacht und Staat? Staatlich geschützter Hausarrest (Devise: Weiber bleibt`s Zuhaus), Vermummung, weibliche Genitalverstümmelung und tierquälerische Schlachtmethoden?
Deutschland hat sich schon in der Vergangenheit schützend vor seine Religionspatriarchen gestellt, warum sollte dies bei den Muslimen anders sein? Ist die autoritäre Definition von Religion politisch gewollt? Und welche Folgen wird dies für uns alle haben?

Der Islam verspricht gute Geschäfte
Betrachtet man den Umbau der Gesellschaften und den – von der Merkel-Regierung auch auf EU-Ebene betriebenen Abbau der sozialen Sicherungssysteme, wird deutlich, wer die Gewinner, wer die Verlierer sind. Der militärisch-industrielle Komplex und seine Macht-Eliten drängen darauf, die Völker weltweit „durchregierbar“ zu machen.
Wichtigste Motivation: Krieg, Zerstörung, Armut und Menschenhandel sind ein gutes Geschäft!
Arbeitsplätze inklusive.
Deutschlands florierender Waffenhandel zeigt, wohin der Weg geht. Änderungen nicht vorgesehen. Im Gegenteil: Die Rekrutierungszone für Flüchtlinge wird gerade ausgeweitet wie die Reiseaktivitäten Berlin-Teheran belegen.
All diese überaus wichtigen Fragen lässt die Kanzlerin unbeantwortet. Es entbehrt nicht der Ironie, dass sogar der Impuls, „Dunkeldeutschland“ (Bundespräsident Gauck, der sich offenbar nach Heidegger-Lektüre diesen Neologismus abgerungen hat) möge sich von seiner menschlichen Seite zeigen, entlarvt, worum es wirklich geht: Wer in Europa das Sagen hat.
Nicht zu vergessen: die Prognosen. Und hier schließt sich der Kreis.
Es geht nicht um Mitgefühl mit den Opfern, das die Täter – auch jene in den eigenen Reihen, links liegen läßt. Während die Nachbarländer im Chaos versinken, das ihnen die deutsche Bundeskanzlerin ohne Absprache aufgebürdet hat, während Bahnstrecken gesperrt werden, Menschen vor rasch geschlossenen Grenzbarrieren umherirren, ahnt man: Hier geht es nicht um menschliche Politik vs Zynismus und Willkür. Hier geht es nicht um Flüchtlinge oder Einheimische, Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen oder Menschen, die fürchten, ihre Heimat zu verlieren. Hier geht es um Zukunftsvisionen, die anders ausssehen, als wir, die Betroffenen es uns vorstellen möchten.

Copyright: Dr. Hanna Rheinz

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